Headline, Landespolitik, MO unterwegs »

[31 Dez 2009 | Keine Kommentare | 514 views]
Einen Guten Rutsch ins Jahr 2010!

Das Jahr 2009 war auch politisch ein sehr ereignisreiches. Wir haben auf Bundes- und Landesebene neu gewählt und haben es Angela Merkel und Peter Harry Carstensen ermöglicht, weiterhin an der Spitze der Regierungen in Berlin und in Kiel zu stehen, diesmal auch mit unserem „Wunsch“-Koalitionspartner FDP. Ich darf Sie als Abgeordneter im Landtag von Schleswig-Holstein in Kiel vertreten. Dennoch wird das kommende Jahr kein einfaches. Viele Herausforderungen, allen voran die notwendigen Konsolidierung von Bundes- und landeshaushalt erwarten die Politik. In solchen Fällen muss man so ehrlich sein und sagen, dass …

Headline »

[24 Dez 2009 | Keine Kommentare | 397 views]
Frohe Weihnachten!

Liebe Leserinnen und Leser,
dieses Jahr darf ich mich das erste Mal als Landtagsabgeordneter an Sie wenden. Aber nicht nur für mich, sondern für uns alle waren es ereignisreiche Zeiten. Daher will ich gar nicht die großen Aufgaben ansprechen, die die Politik im nächsten Jahr zu meistern hat, sondern möchte an das Besinnliche dieser Tage erinnern und nutze die Gelegenheit, Ihnen ein Gedicht von Rudolf Bunge ans Herz zu legen:
Unter tiefem Schnee die Welt, Doch im Herzen Blühn und Sprossen -
Sternenlicht vom Himmelszelt Auf die Erde ausgegossen -
Fromme Hirten hier im …

Aus dem Landtag, Landespolitik »

[20 Nov 2009 | Keine Kommentare | 661 views]
Der Schutz von Kindern vor Armut und Ausbeutung ist ein wichtiges Anliegen

Zur heutigen Übergabe der Unterschriften der Volksinitiative „Kinderrechte stärken – Armut bekämpfen“ erklärt der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: “Ich gratuliere der Volksinitiative zur der stolzen Zahl gesammelter Unterschriften. Darin kommt zum Ausdruck, wie viele Menschen bereit sind, sich für bessere Lebensbedingungen und Zukunftschancen für Kinder einzusetzen.
Der Landtag hat bereits im Jahre 2007 Kinder und Jugendliche unter den besonderen Schutz des Landes gestellt. Dieser Verfassungsauftrag gilt bereits heute. Die inhaltlichen Ziele der Volksinitiative unterstütze ich. Wir werden in dieser Legislaturperiode bessere Rahmenbedingungen für eine kinderfreundliche Gesellschaft schaffen. Der Schutz von Kindern …

Allgemein, Aus dem Landtag »

[19 Nov 2009 | Keine Kommentare | 1.172 views]
Mut, Tatkraft, Aufbruch – CDU und FDP machen sich in Kiel an die Arbeit

Mit dem heutigen Tag beginnt der Aufbruch in Schleswig-Holstein. Mit der Regierungserklärung von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen zu Beginn der ersten Arbeitstagung starten Parlament und Regierung ihre Arbeit für Schleswig-Holstein.
Für mich als neuen Abgeordneten wurden dabei die richtigen Schwerpunkte gesetzt. Wir werden ernst machen mit des Konsolidierung der Landesfinanzen und damit aufhören, immer mehr Schulden zu Lasten künftiger Generationen anzuhäufen. Zu dem vom Ministerpräsidenten erklärten 10 Punkte Programm gehören u.a. die Streichung von 5.600 Stellen bis 2020, was eine Einsparung von dann jährlich 280 Mio. € bedeutet. Gleichzeitig werden wir …

Aus dem Landtag, Featured, Landespolitik »

[27 Okt 2009 | Keine Kommentare | 728 views]
Aufgaben im neuen Landtag – Soziales, Bildung und Petitionen

Als Landtagsabgeordneter ist man zwar auf der einen Seite Generalist, weil man als Vertreter der Bürger seines Wahlkreises eine breite Basis an Kenntnissen mitbringen muss. Dennoch arbeitet man sich in manche Materie tiefer ein, um dort als CDU-Vertreter in den dafür eingerichteten Ausschüssen tatig zu werden. In den kommenden fünf Jahren werde ich Mitglied des Sozialausschusses und des Petitionsausschusses sein sowie stellvertretendes Mitglied im Bildungsausschuss. Im Sozialausschuss bin ich stellvertretender Vorsitzender.
Die Aufgabenbereiche des Sozialausschusses sind Arbeit, Soziales, Jugend, Gesundheit und Energie, alles Bereiche, die jeden Einzelnen zum Teil unmittelbar persönlich …

Aus dem Landtag, Headline, Landespolitik »

[27 Okt 2009 | Keine Kommentare | 376 views]
Peter Harry Carstensen alter und neuer Ministerpräsident

Bei der heutigen Sitzung des schleswig-holsteinischen Landtages wurde Peter Harry Carstensen von den Abgeordneten erneut als Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein gewählt.  Von 95 abgegebenen und gültigen Stimmen erhielt er 50 Ja-Stimmen. Dies bedeutet nicht nur, dass er alle Stimmen der Koalition aus CDU und FDP erhalten hat, sondern dass er auch eine Stimme aus einer anderen Fraktion erhalten hat. Dies zeigt, dass Peter Harry Carstensen über die Parteigrenzen und trotz der Anfeindungen im vergangenen Wahlkampf eine sehr gute Reputation hat und anerkannt ist. In seiner kurzen Rede vor dem …