Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte über die Auswirkungen der
Liberalisierung des Glücksspiels auf das Suchtverhalten erklärte der
drogenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mark-Oliver Potzahr:
„Für die CDU geht es um besseren Spielerschutz und bessere Prävention. Wer
sich einmal klar gemacht hat, welche Probleme ein süchtiger Spieler nicht nur
sich selbst macht, sondern vor allem seiner Familie, Freunden und auch
welchen Schaden er für die Allgemeinheit verursacht, der kann nur dafür
plädieren, einen effektiven Schutz und effektive Hilfsangebote zur Verfügung
zu stellen.
Wir wollen mit der Neuregelung des Glücksspielstaatsvertrages
Schleswig-Holstein nicht zum Las Vegas des Nordens machen, sondern von
illegalen Angeboten im Internet zu …

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zu der Großen Anfrage zur Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes erklärte der drogenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mark-Oliver Potzahr:
„Die Beantwortung der großen Anfrage macht deutlich, dass mit dem seit 2009 gültigen Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens deutliche Verbesserungen eingetreten sind. Das Gesetz wird angemessen umgesetzt, die ausgesprochenen Rauchverbote in öffentlichen Einrichtungen und Gastronomie haben eine hohe Akzeptanz sowohl bei Rauchern als auch bei Nichtrauchern. Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass in nennenswertem Umfang gegen das Gesetz verstoßen würde. Dieses begrüßt die CDU-Fraktion ausdrücklich.“
Gleichzeitig sinke die Zahl …

Mit Bestürzung hatte der Reinbeker CDU-Landtagsabgeordnete Mark-Oliver Potzahr die Absicht des Hamburger Senats zur Kenntnis genommen, einen ehemaligen Sicherungsverwahrten in Schleswig-Holstein unterzubringen.

Der schleswig-holsteinische Landtag wollte daraufhin heute auf Basis eines Dringlichkeitsantrags von CDU und FDP (Drucksache 17/855) den Hamburger Senat dazu auffordern, diese Entscheidung rückgängig zu machen.

Mit dem heute im Landtag in erster Lesung beratenen Doppelhaushalt 2011 / 2012 beschreibt die CDU / FDP Koalition den Fahrplan in eine Zukunft, in der auch zukünftige Generationen ein lebenswertes und leistungsfähiges Schleswig-Holstein vorfinden werden.
Der Reinbeker CDU-Landtagsabgeordnete Mark-Oliver Potzahr unterstützt den Weg zu einem schuldenfreien Haushalt: „Ich habe im letzten Wahlkampf meinen Wählern versprochen, Schluss mit den Schulden zu Lasten zukünftiger Generationen zu machen. Auf diesen schweren Weg begeben wir uns nun erstmals mit einem Haushaltsentwurf, der in zwei Jahren hintereinander mit weniger Ausgaben rechnet als im Vorjahr. Dies …

Die Haushaltsstrukturkommission der CDU / FDP Koalition hat ihre Arbeit beendet und den Fraktionen Einsparvorschläge vorgelegt. Diese werden jetzt zur Grundlage bei der Vorbereitung des Doppelhaushalts 2011 / 2012.

„In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit, dass gilt auch für Scientology, deshalb dürfen die auch für sich werben. Umso wichtiger ist, dass man einen Protest gegen das menschenverachtende Scientologysystem organisiert“ so der Landtagsabgeordnete Mark Oliver Potzahr.
Bei den Glinder Bürgern stieß die Protestaktion auf breite Akzeptanz, während der Stand von Scientology kaum Beachtung fand. Das ein solcher Stand, von der Gemeinde überhaupt genehmigt wurde, war vielen Bürger unerklärlich.