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	<title>Mark-Oliver Potzahr &#124; MdL &#124; Jugendpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion &#187; Kreispolitik</title>
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	<description>Für Sie im Landtag</description>
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		<title>Protestaktion gegen Scientology in Glinde</title>
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		<pubDate>Mon, 24 May 2010 18:43:15 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Mark-Oliver Potzahr</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Kreispolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Landespolitik]]></category>

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		<description><![CDATA[„In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit, dass gilt auch für Scientology, deshalb dürfen die auch für sich werben. Umso wichtiger ist, dass man einen Protest gegen das menschenverachtende Scientologysystem organisiert“ so der Landtagsabgeordnete Mark Oliver Potzahr. 
Bei den Glinder Bürgern stieß die Protestaktion auf breite Akzeptanz, während der Stand von Scientology kaum Beachtung fand. Das ein solcher Stand, von der Gemeinde überhaupt genehmigt wurde, war vielen Bürger unerklärlich.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Am Samstag den 15. Mai protestierte die CDU Glinde gegen einen Scientology-Werbestand in der Glinder Marktpassage.</p>
<p>„Der Scientology Stand war auf den ersten Blick als ein solcher gar nicht zu erkennen. Erst durch unsere Protestaktion ist den Bürgern aufgefallen, wer dort für sich werben wollte.“ so Lukas Kilian, Ortsvorsitzender der CDU Glinde.</p>
<p>Innerhalb kürzester Zeit, verteilten 15 Glinder CDUler mehrere hundert Flugblätter, auf denen vor Scientology gewarnt wurde.</p>
<p>„Anfangs versuchten uns die Scientologen einzuschüchtern. Unser Stand wurde fotografiert, und es wurde angekündigt, dass wir verklagt würden, aber davon lassen wir uns nicht beeindrucken“ so Kilian.</p>
<p>Bei den Glinder Bürgern stieß die Protestaktion auf breite Akzeptanz, während der Stand von Scientology kaum Beachtung fand. Das ein solcher Stand, von der Gemeinde überhaupt genehmigt wurde, war vielen Bürger unerklärlich.</p>
<p>„In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit, dass gilt auch für Scientology, deshalb dürfen die auch für sich werben. Umso wichtiger ist, dass man einen Protest gegen das menschenverachtende Scientologysystem organisiert“ so der Landtagsabgeordnete Mark Oliver Potzahr.</p>
<p>Schon vor einigen Wochen hatte Scientology einen Werbestand in Glinde aufgebaut, doch auch damals protestierte die CDU Glinde und warnte vor der Organisation. Diesmal packten die Scientologen schon nach weniger als zwei Stunden, ihr Werbematerial wieder ein. „Es muss schon frustrierend sein, hier keinerlei Zuspruch zu bekommen, aber wenigstens ist ihnen klar geworden, dass wir sie hier in Glinde nicht wollen!“ so Kilian abschließend.</p>
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		<title>Verbesserungen im Busverkehr für Reinbek</title>
		<link>http://www.potzahr.de/2009/10/verbesserungen-im-busverkehr-fur-reinbek/</link>
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		<pubDate>Tue, 06 Oct 2009 19:22:24 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Mark-Oliver Potzahr</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kreispolitik]]></category>

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		<description><![CDATA[Gestern Abend hat der Verkehrsausschuss des Kreises Stormarn zwei Verbesserungen für den Reinbeker Busverkehr beschlossen.
Mit dem Fahrplanwechsel zum 13.12.2009 gibt es erstmals werktags eine ganztägige Busanbindung des Stadtteils Krabbenkamp. Im 2-Stundent-Taktwird der Stadtteil als Verlängerung der Linie Geesthacht &#8211; Dassendorf &#8211; Aumühle (8820) an den S-Bahnhof Aumühle angebunden Dort besteht jeweils Anschluss an die S-Bahn.
Zum selben Zeitpunkt wird auch das neue Gewerbegebiet Haidland durch die Linie 137 angebunden. Hierbei wird die neue Haltestelle Senefelderring auf der Linie S Bergedorf &#8211; Reinbek &#8211; Glinde &#8211; U Steinfurther Allee angefahren. In der ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Gestern Abend hat der Verkehrsausschuss des Kreises Stormarn zwei Verbesserungen für den Reinbeker Busverkehr beschlossen.</p>
<p>Mit dem Fahrplanwechsel zum 13.12.2009 gibt es erstmals werktags eine ganztägige Busanbindung des Stadtteils Krabbenkamp. Im 2-Stundent-Taktwird der Stadtteil als Verlängerung der Linie Geesthacht &#8211; Dassendorf &#8211; Aumühle (8820) an den S-Bahnhof Aumühle angebunden Dort besteht jeweils Anschluss an die S-Bahn.</p>
<p>Zum selben Zeitpunkt wird auch das neue Gewerbegebiet Haidland durch die Linie 137 angebunden. Hierbei wird die neue Haltestelle Senefelderring auf der Linie S Bergedorf &#8211; Reinbek &#8211; Glinde &#8211; U Steinfurther Allee angefahren. In der Hauptverkehrszeit zwischen 5:40 Uhr und 9: 0 Uhr morgens wird das Haidland aus beiden Richtungen im 20-MinutenTakt angebunden. Zwischen 15:30 Uhr und 18:30 Uhr wird es ebenfalls eine Anbindung an U-Bahn bzw. S-Bahn im 20-Minuten-Takt geben.</p>
<p>Auch wenn diese Neuerungen den Kreis insgesamt 27.000 € jährlich kosten werden, ist dieses eine gute Entscheidung für den Busverkehr in Reinbek. Nun wünsche ich mir, dass dieses Angebot ab Dezember auch gut genutzt wird, damit es dauerhaft erhalten bleiben kann.</p>
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		<title>Investitionen in Jugend und Familie</title>
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		<pubDate>Fri, 28 Aug 2009 22:12:07 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Patrick Ziebke</dc:creator>
				<category><![CDATA[Featured]]></category>
		<category><![CDATA[Kreispolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Familie]]></category>
		<category><![CDATA[Gastkommentar]]></category>
		<category><![CDATA[Jugend]]></category>

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		<description><![CDATA[Unterstützung von Familie und Jugend haben sich fast alle Parteien auf ihre Fahnen geschrieben. Schon nach den ersten Sitzungen der neu gewählten Ausschüsse wird klar, dass den Versprechen im Wahlkampf schnell Taten folgen werden.
Mit Hochdruck (und enormen finanziellen Mitteln) wird die von Ursula von der Leyen forcierte Betreuung der unter 3-jährigen beraten und umgesetzt. Das vom Bund hierfür bereitgestellte Geld hilft beim Ausbau der Betreuungsplätze, am Ende bleibt aber vieles noch vor Ort zu finanzieren. Dabei benötigen wir Kindertagesstätten, Krippen und Tagesmütter sowie -väter. Um die Tagespflege attraktiver zu machen, ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Unterstützung von Familie und Jugend haben sich fast alle Parteien auf ihre Fahnen geschrieben. Schon nach den ersten Sitzungen der neu gewählten Ausschüsse wird klar, dass den Versprechen im Wahlkampf schnell Taten folgen werden.</p>
<p>Mit Hochdruck (und enormen finanziellen Mitteln) wird die von Ursula von der Leyen forcierte Betreuung der unter 3-jährigen beraten und umgesetzt. Das vom Bund hierfür bereitgestellte Geld hilft beim Ausbau der Betreuungsplätze, am Ende bleibt aber vieles noch vor Ort zu finanzieren. Dabei benötigen wir Kindertagesstätten, Krippen und Tagesmütter sowie -väter. Um die Tagespflege attraktiver zu machen, wird auch für diesen Bereich über die Zuschüsse neu nachgedacht werden müssen.</p>
<p>Neben der Kinderbetreuung  steht der Schutz der Kinder im Vordergrund einer Vielzahl von Projekten. Wir werden das Kinderschutzgesetz des Landes umsetzen. Unser Ziel bleibt, dass kein Kind Opfer von Gewalt und Vernachlässigung sein darf, und dass bei auftretenden Problemen schnell und konsequent gehandelt wird. Gleichzeitig liegen  Vorschläge vor, um noch bessere Hilfs- und Präventionsangebote zu machen. Dabei werden wir über die Verstetigung des Projektes Familienhebammen zu entscheiden haben, mit dem der Deutsche Kinderschutzbund auf den Bedarf an Frühen Hilfen reagiert hat. Dabei kommt es darauf an, sehr früh Hilfsbedarfe zu erkennen sowie Probleme möglichst früh zu lösen. Auch für den Jugendschutz liegt eine umfangreiche Fachplanung vor, die zusätzliche Projekte vorschlägt. Jugendschutz heißt nicht nur die Durchsetzung der gesetzlichen Verbote und Altersgrenze zum Beispiel bei Alkohol- und Zigarettenkonsum. Es geht gleichzeitig um Aufklärung und Prävention, um Jugendliche stark zu machen, sich selber zu schützen.</p>
<p>Die Kreispolitik stellt sich den Herausforderungen. Es gibt sowohl neue Bedürfnisse und Ansprüche, aber auch neue Notwendigkeiten, die gesellschaftlicher Wandel mit sich bringt. Notwendige Verbesserungen müssen aber immer mit solider Finanzierung einhergehen. Deswegen werden wir nicht alles sofort umsetzen können, was sinnvoll und notwendig ist. Wir werden hart miteinander ringen müssen, welche Schritte wir wann gehen können. Letztendlich kann weder der Kreis noch der Staat als ganzes alle Probleme lösen.</p>
<p>Ich habe meinen Wählern beides versprochen: Fortschritte für Familie und Kindern ohne immer weiter an der Schuldenspirale zu Lasten künftiger Generationen zu drehen. Deswegen brauchen wir neben Beharrlichkeit auch Geduld.</p>
<p><em>Dieser Gastkommentar ist am 16.08.2008 im Stormarner Tageblatt erschienen.</em></p>
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		<title>Kontinuität für Stormarn</title>
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		<pubDate>Fri, 28 Aug 2009 22:09:51 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Patrick Ziebke</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kreispolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Gastkommentar]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunalwahl]]></category>
		<category><![CDATA[Stormarn]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Kommunalwahl ist vorbei, die Plakate sind aus den Straßen verschwunden. Alle Parteien haben das Wahlergebnis für sich bewertet, die meisten haben sich zum Sieger erklärt. Nächste Woche wird der Kreistag in seiner ersten Sitzung die personellen Entscheidungen treffen, die derzeit in vielen Gesprächen vorbereitet werden.
Obwohl so wenig Wähler wie nie diesen Kreistag gewählt haben, gibt es ebenfalls so viele Kreistagsabgeordnete wie noch nie. Die CDU hat ihre absolute Mehrheit verloren, aber 28 Wahlkreise gewonnen. Dafür bedanken wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern. Die Ausgleichsmandate für die vier anderen ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Kommunalwahl ist vorbei, die Plakate sind aus den Straßen verschwunden. Alle Parteien haben das Wahlergebnis für sich bewertet, die meisten haben sich zum Sieger erklärt. Nächste Woche wird der Kreistag in seiner ersten Sitzung die personellen Entscheidungen treffen, die derzeit in vielen Gesprächen vorbereitet werden.</p>
<p>Obwohl so wenig Wähler wie nie diesen Kreistag gewählt haben, gibt es ebenfalls so viele Kreistagsabgeordnete wie noch nie. Die CDU hat ihre absolute Mehrheit verloren, aber 28 Wahlkreise gewonnen. Dafür bedanken wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern. Die Ausgleichsmandate für die vier anderen Fraktionen verursachen ‚Anbaunotwendigkeiten’ im Kreistag. Auch wenn dieses den Kreistag deutlich teurer macht: es ist das Ergebnis der vom Wähler getroffenen Entscheidung.</p>
<p>Was bedeutet dies für die inhaltliche Arbeit in den nächsten fünf Jahren? Als stärkste Fraktion wollen wir die Erfolge der letzten Jahre fortsetzen. Insbesondere setzen wir auf eine Fortsetzung der Konsolidierung der Kreisfinanzen. Wir haben keine teuren Wahlversprechen gemacht, weil wir wissen, dass diese nicht finanzierbar sind. Der neue Kreistag muss alles tun, um den wirtschaftlichen Aufschwung möglichst lange fortzusetzen.</p>
<p>Neben der Konsolidierung stehen wichtige Fragen auf der Tagesordnung: Die Zusammenarbeit mit den Nachbarkreisen muss intensiviert werden, die Arge erhält eine neue Struktur.</p>
<p>Wir laden alle Fraktionen und insbesondere alle neuen Kollegen im Kreistag ein, mit uns den erfolgreichen Kurs fortzusetzen. Dabei geht es nicht nur um Inhalte, sondern auch um den Stil der Arbeit im Kreistag. Pragmatische Entscheidungen statt Ideologie, Ringen um Kompromisse statt Showkämpfe – so soll nach unserer Meinung weitergearbeitet werden.</p>
<p>Die neue Aufstellung des Kreistags ist derzeit auch für viele von uns Abgeordneten nur die zweitwichtigste Sache. Statt schwarz, rot, grün und gelb fiebern wir alle heute mit schwarz rot gold. Politisch sind wir alle für ein friedliches Europa – aber im Fussball gilt es heute Wien zu erorbern. Daumen drücken!</p>
<p><em>Dieser Gastkommentar ist am 13.06.2008 im Stormarner Tagesblatt erschienen.</em></p>
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		<title>Kindertagesbetreuung</title>
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		<pubDate>Fri, 28 Aug 2009 22:07:26 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Patrick Ziebke</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Familie]]></category>
		<category><![CDATA[Gastkommentar]]></category>
		<category><![CDATA[Kinderbetreuung]]></category>

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		<description><![CDATA[Als ich vor gut 10 Jahren Mitglied des Stormarner Jugendhilfeausschusses wurde, gab es eine komplett andere, deutlich geringere Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder, sei es in Kindertagesstätten, Horten oder bei Tagesmüttern und -vätern. Anlässlich der Fortschreibung des Bedarfsplans lässt sich über den Zeitraum von 10 Jahren eine hervorragende Entwicklung feststellen. Bei den Kindern unter 6 Jahren ist die Vollversorgung bereits seit einigen Jahren erreicht. Die Plätze von unter 3 Jährigen sind in diesem Zeitraum von 0 auf über 1000 angestiegen. Eine beeindruckende Leistung vieler Gemeinden, die den vereinbarten Ausbau bis ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als ich vor gut 10 Jahren Mitglied des Stormarner Jugendhilfeausschusses wurde, gab es eine komplett andere, deutlich geringere Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder, sei es in Kindertagesstätten, Horten oder bei Tagesmüttern und -vätern. Anlässlich der Fortschreibung des Bedarfsplans lässt sich über den Zeitraum von 10 Jahren eine hervorragende Entwicklung feststellen. Bei den Kindern unter 6 Jahren ist die Vollversorgung bereits seit einigen Jahren erreicht. Die Plätze von unter 3 Jährigen sind in diesem Zeitraum von 0 auf über 1000 angestiegen. Eine beeindruckende Leistung vieler Gemeinden, die den vereinbarten Ausbau bis 2010 auf 20 % bereits heute nahezu erfüllt haben.</p>
<p>Diese Feststellungen mögen für viele Eltern und auch für die Politiker vor Ort erstaunlich klingen. Diese werden immer wieder konfrontiert mit fehlenden Plätzen und der Forderung nach weiterem Ausbau. Trotzdem bleibt anzuerkennen, dass die oben genannten Zahlen einer Revolution in der KiTa Landschaft gleichkommen. Dies gilt auch dann, wenn diese Versorgung drängenden Eltern, die jetzt einen Platz gerade für unter 3-jährige brauchen, nicht immer ausreichen. Der Ausbau geht voran. Er ist aber gleichzeitig eine immense finanzielle Herausforderung für alle Ebenen..</p>
<p>Auch die Zahl der Tagespflegeplätze hat sich in diesem Zeitraum enorm fortentwickelt. Die Zahl der registrierten Tagesmütter und –väter hat sich allein in den letzten 6 Jahren verdreifacht. In gleichem Maße haben sich auch die Bemühungen um Qualifizierung erhöht, die in Stormarn sehr erfolgreich sind. Auch bei den Tagesmüttern gibt es noch große finanzielle Herausforderungen. Allein eine Änderung in der Besteuerung veranlasste die Kreispolitik, ab diesem Jahr den Stundensatz um 50 % zu erhöhen.  Viele Gemeinden tragen zusätzlich mit eigenen Förderrichtlinien zur Finanzierung dieser Plätze bei.</p>
<p>Bei all diesen Zahlen dürfen wir aber auch einige inhaltliche Punkte nicht vernachlässigen. Wir haben eine vielfältige Trägerstruktur im Kreis, die mit unterschiedlichen Konzepten ein breites Angebot sicherstellt. Vor den Erzieherinnen und Erziehern stehen aber immer weitere Herausforderungen – die Qualitätserwartungen sind höher geworden. Eltern sollten dabei nie vergessen, dass sie die Betreuung der Kinder in die Hände von Einrichtungen geben können, nicht aber die Verantwortung für die Erziehung. Beklagen wir uns alle also nicht nur über gesellschaftliche Fehlentwicklungen. Wir alle sind als Eltern, Oma und Opas, Tanten und Onkel, Nachbarn und Kollegen gefordert, uns um die Zukunft von Kindern zu kümmern. Kindern brauchen Zeit, Orientierung und Liebe. Liefern wir diese gemeinsam!</p>
<p><em>Dieser Gastkommentar ist am 04.04.2009 im Stormarner Tageblatt erschienen.</em></p>
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