Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zu der Großen Anfrage zur Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes erklärte der drogenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mark-Oliver Potzahr:
„Die Beantwortung der großen Anfrage macht deutlich, dass mit dem seit 2009 gültigen Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens deutliche Verbesserungen eingetreten sind. Das Gesetz wird angemessen umgesetzt, die ausgesprochenen Rauchverbote in öffentlichen Einrichtungen und Gastronomie haben eine hohe Akzeptanz sowohl bei Rauchern als auch bei Nichtrauchern. Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass in nennenswertem Umfang gegen das Gesetz verstoßen würde. Dieses begrüßt die CDU-Fraktion ausdrücklich.“
Gleichzeitig sinke die Zahl …

Anlässlich der Landtagsdebatte zu den Zukunftsperspektiven der jungen Generation auf Grundlage der Shell-Jugendstudie begrüßte der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mark-Oliver Potzahr, dass die junge Generation offensichtlich hervorragende Chancen hat, und diese auch nutzen kann und will. Er bedauerte, dass die öffentliche Diskussion um Kinderarmut und Jugendkriminalität den Blick darauf verstellt, dass wir es nicht mit einer Problemgeneration zu tun haben, sondern mit einer Generation mit großen Chancen und Perspektiven, die anpacken kann und will und die optimistisch und engagiert in die Zukunft geht.
Dabei legt die junge Generation großen Wert auf …

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte machte der drogenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mark-Oliver Potzahr, deutlich, dass Schleswig-Holstein bereits über ein akzeptiertes Nichtraucherschutzgesetz verfügt
„Die CDU in diesem Landtag ist für einen konsequenten Nichtraucherschutz. Der Schutz der Gesundheit von Nichtrauchern und deren Freiheit im öffentlichen Raum ist für uns ein hohes Gut. Die im Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens festgelegten Vorschriften sind ein immenser Fortschritt, den Nichtraucher in diesem Land auch so empfinden. Diese Lösung gab und gibt Nichtrauchern die Freiheit zurück, ohne Rauchbelästigung in Restaurants und Kneipen zu gehen.“
Gleichzeitig lehnte …

Mit dem heute im Landtag in erster Lesung beratenen Doppelhaushalt 2011 / 2012 beschreibt die CDU / FDP Koalition den Fahrplan in eine Zukunft, in der auch zukünftige Generationen ein lebenswertes und leistungsfähiges Schleswig-Holstein vorfinden werden.
Der Reinbeker CDU-Landtagsabgeordnete Mark-Oliver Potzahr unterstützt den Weg zu einem schuldenfreien Haushalt: „Ich habe im letzten Wahlkampf meinen Wählern versprochen, Schluss mit den Schulden zu Lasten zukünftiger Generationen zu machen. Auf diesen schweren Weg begeben wir uns nun erstmals mit einem Haushaltsentwurf, der in zwei Jahren hintereinander mit weniger Ausgaben rechnet als im Vorjahr. Dies …

Als Landtagsabgeordneter ist man zwar auf der einen Seite Generalist, weil man als Vertreter der Bürger seines Wahlkreises eine breite Basis an Kenntnissen mitbringen muss. Dennoch arbeitet man sich in manche Materie tiefer ein, um dort als CDU-Vertreter in den dafür eingerichteten Ausschüssen tatig zu werden. In den kommenden fünf Jahren werde ich Mitglied des Sozialausschusses und des Petitionsausschusses sein sowie stellvertretendes Mitglied im Bildungsausschuss. Im Sozialausschuss bin ich stellvertretender Vorsitzender.
Die Aufgabenbereiche des Sozialausschusses sind Arbeit, Soziales, Jugend, Gesundheit und Energie, alles Bereiche, die jeden Einzelnen zum Teil unmittelbar persönlich …

Der schleswig-holsteinische Landtag hat sich mit seiner heutigen Sitzung konstituiert. Die Arbeitsfähigkeit ist damit hergestellt. Als neuer Landtagspräsident wurde der Neumünsteraner CDU-Landtagsabgeordnete Torsten Geerdts gewählt. Er erhielt. Von 95 abgegebenen Stimmen 88 Ja Stimmen, ein Zeichen dafür, dass er über die Partei- und Fraktionsgrenzen ein anerkannter Politiker ist. In seiner Antrittsrede hat er deutlich gemacht, dass er ein würdiger Präsident des hohen Hauses in den kommenden 5 Jahren sein wird.
Zu seinen 4 Stellvertreterinnen gehört als Vertreterin der CDU-Fraktion die Abgeordnete Herlich Marie Todsen-Reese aus Ostholstein.
Der Landtag wird in den kommenden …